Vornehm Klaviere & Flügel

— Großostheim —

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Stand 13.03.2009

 

 

§1 Geltungsbereich

 

(1) Diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Vornehm Klaviere & Flügel und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

 

(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

 

§2 Zustandekommen des Vertrages

 

(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Wiederverkäufer, wie z.B. Buch- und Musikalienhandlungen, werden nicht beliefert. Die Darstellung des gesamten Sortiments von Vornehm Klaviere & Flügel  auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein Angebot iSd § 145 ff BGB dar.

 

(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail oder Warenkorbsystem an Vornehm Klaviere & Flügel absendet, gibt er ein Angebot iSd § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird Vornehm Klaviere & Flügel  den Kunden gegebenenfalls gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

 

(3) Der Vertrag mit Vornehm Klaviere & Flügel  kommt zustande, wenn Vornehm Klaviere & Flügel  dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Eine Annahmeerklärung durch Vornehm Klaviere & Flügel  gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese im Sinne von § 151 S. 1 BGB. Kann Vornehm Klaviere & Flügel  das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.

 

(4) Bei Kleinstbestellungen mit einem Warenwert von unter 10,00 Euro behält sich Vornehm Klaviere & Flügel  vor, das Angebot des Kunden nicht anzunehmen oder einen Mindermengenzuschlag in Höhe von 2,50 Euro zu berechnen.

 

 

§3 Preise, Lieferung, Versandkosten

 

(1) Musikbücher und Noten unterliegen dem "Gesetz zur Regelung der Preisbindung bei Verlagserzeugnissen" vom 01. Oktober 2002 und dürfen grundsätzlich nur zum jeweils gültigen Tagespreis abgegeben werden. Auch Vornehm Klaviere & Flügel  ist zur Einhaltung der Ladenpreisbindung verpflichtet und berechnet, sofern die Preisänderung 20% des bei Bestellung ausgewiesenen Preises nicht übersteigt, ohne vorherige Mitteilung den am Tag der Auslieferung gültigen Preis. Bei Preisänderungen von über 20% wird Vornehm Klaviere & Flügel  den Kunden hierüber per E-Mail informieren und die Ware erst nach Eingang einer Einverständniserklärung versenden.

 

(2) Vornehm Klaviere & Flügel  wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Vornehm Klaviere & Flügel  ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.

 

(3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte Vornehm Klaviere & Flügel  dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

 

 

§4 Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Vornehm Klaviere & Flügel.

 

 

§5 Fälligkeit und Bezahlung

 

(1) Vornehm Klaviere & Flügel  akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

 

(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Auftragsgebühren und/oder Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.

 

(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist Vornehm Klaviere & Flügel  berechtigt, Verzugszinsen iHv 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von Vornehm Klaviere & Flügel , einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

 

(4) Wird eine vom Kunden erteilte Einzugsermächtigung aufgrund fehlerhafter Angaben zur Bankverbindung, wegen Einspruchs oder mangels ausreichender Kontodeckung rückbelastet, wird zusätzlich zum Rechnungsbetrag eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 14,70 Euro fällig.

 

(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Vornehm Klaviere & Flügel  anerkannt sind.

 

 

§6 Widerrufsbelehrung

 

(1) Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Vornehm Klaviere & Flügel e.K.

Herrn Ulrich Vornehm      

Bahnhofstraße 15

D-63762 Großostheim

info@u-vornehm.de

 

 

 

(2) Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

 

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

(3) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen

 

a) über die Lieferung von Blumen oder anderer schnell verderblicher Waren.

b) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

c) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt wurden.

d) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. genehmigte Verlagskopien).

e) über die Lieferung von Waren, die über verlinkte Datenbanken (z.B. Notendatenbank "Grosso Primeur") bestellt und speziell für den Kunden besorgt wurden.

f) über die Lieferung von Arrangements für Combo, Salonorchester, Big Band und Blasorchester.

g) über die Lieferung von Importartikeln, die in der Detailansicht als solche gekennzeichnet sind.

 

Im übrigen gilt § 312 d Abs. 4 BGB.

 

(4) Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4 BGB und gemäß § 7 Abs. 5 unserer AGB hat der Besteller bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.

 

Ende der Widerrufsbelehrung.

 

§7 Mängelhaftung

 

(1) Vornehm Klaviere & Flügel  wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von zwölf Monaten gemäß folgenden Regeln einstehen.

 

(2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel Vornehm Klaviere & Flügel  unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von Vornehm Klaviere & Flügel  zu vertretender Mangel vor, wird Vornehm Klaviere & Flügel  diesen nach Wahl des Kunden durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beheben.

 

(3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder die gewünschte Ersatzlieferung fehl, ist Vornehm Klaviere & Flügel  hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Vornehm Klaviere & Flügel  zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

 

(4) Handelt es sich bei der mangelhaften Ware um verdruckte/verheftete Bücher und Musiknoten oder fehlerhafte Tonträger, werden diese nach Rückgabe durch den Kunden gegen fehlerfreie Exemplare ausgetauscht. Weitergehende Ansprüche des Kunden werden von Vornehm Klaviere & Flügel  nicht anerkannt.

 

 

§8 Anschrift

 

(1) Geschäftsadresse

 

Vornehm Klaviere & Flügel

Bahnhofstraße 15

D– 63762 Großostheim

Telefon: +49 (0)6026 9999 399

Telefax: +49 (0)6026 9999 398

 

(2) Die Rücksendeadresse für Waren ist der Rechnung zu entnehmen.

 

 

§9 Datenschutz

 

(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

 

Vornehm Klaviere & Flügel  verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in sämtlichen von Vornehm Klaviere & Flügel  betriebenen Onlineshops einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen persönlichen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn Vornehm Klaviere & Flügel  die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, haben Vornehm Klaviere & Flügel  Kunden das Recht, einer derartigen Nutzung jederzeit zu widersprechen.

 

 

§10 Haftung

 

(1) Vornehm Klaviere & Flügel  haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden.

 

(2) Für sonstige Schäden haftet Vornehm Klaviere & Flügel  nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.

 

(3) In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt.

 

(4) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.

 

 

§12 Schlussbestimmungen

 

(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.

 

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, gilt Aschaffenburg als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.